Schlagwort-Archive: Migration

warum ist der Osten „rechts“?

obwohl in den neuen Bundesländern bedeutend weniger Migranten leben als in den alten Bundesländern ist der Rechtsextremismus im Osten besonders stark angesiedelt. Woher kommt diese offensichtliche Angst vor dem „Fremden“ ?

Osten

Zum Ende des 2. Weltkrieges wurde Deutschland bekanntermaßen in Ost und West aufgeteilt.  Im Westen beteiligen sich die Alliierten an der Vergangenheitsbewältigung. Die Nürnberger Prozesse rollen die Taten der Nazis auf, es kommt zu Verurteilungen. Die neu entstehende Bundesrepublik erhält eine demokratische Verfassung die Beispielhaft ist. Der Wiederaufbau läuft auf vollen Touren. Mit westlicher Unterstützung boomt die Wirtschaft. Das Wirtschaftswunder nimmt seinen Lauf. Konrad Adenauer , erster Kanzler der jungen Bundesrepublik,  holt aus Europa die „deutschstämmigen Bürger“ zurück in die Heimat. Auch wenn es bereits Generationen betrifft, die Deutschland nur aus Büchern kennen.
Der demokratische Gedanke setzt sich in der nächsten Generation fest.  Ein Beispiel dafür liefern die „68er“. Noch sitzen in den hohen Ämtern ehemalige Nazis. Der Springer Verlag will ein Pressemonopol errichten. Die Jugend und die Studenten gehen auf die Straße, demonstrieren mit allen Mitteln für Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit und für die Pressefreiheit.

Der Westen

Der Wirtschaftsaufschwung macht es nötig Arbeitskräfte aus Europa einzuladen als Gastarbeiter in Deutschland zu arbeiten. Aus allen Teilen Europas kommen Arbeiter und gemeinsam mit ihren deutschen Kollegen wird in den Stahlwerken und auf den Zechen „geschafft“. Die meisten der Gastarbeiter werden über Generationen bleiben. Längst haben sich Freundschaften gebildet und man ist zusammen gewachsen . Viele der ehemaligen Gastarbeiter sind geblieben, haben sich eine neue Existenz aufgebaut und sind heute Deutsche.

eine bunte Vielfalt

Das Leben mit den verschiedenen Kulturen bereichert das Leben. Im Ruhrgebiet entstehen diverse Restaurants. Italienische, griechische spanische und portugiesische und zuletzt türkische Küche konkurieren  mit chinesischer und thailändischer Küche. Kulturelle Veranstaltungen werden mitgestaltet, Volksfeste werden bunter. Klar verläuft nicht alles reibungslos. Dennoch, das Problem „Migration und Flüchtlinge“ hat hier längst nicht das Gewicht wie im Osten. Zahllose freiwillige Helfer unterstützen die Flüchtlinge bei der Eingliederung, im Bezug auf Behördengänge, Wohnungssuche und Schule. Allerdings ist auch hier klar das es unbedingt mehr Unterstützung von staatlicher Seite geben muß. Schulen stoßen mit ihrer Kapazität an Grenzen und es fehlen Lehrer. Sprache ist das A und O zur Integration. Es zeigen sich erste Erfolge bei der Ausbildung und der Arbeitssuche. Günstiger Wohnraum muß geschaffen werden um eine Gettorisierung in einzelnen Stadtteilen zu verhindern.  Alle wissen, es gibt noch viel zu tun, aber man sieht Fortschritte und eine positive Entwicklung.
Es entsteht kein Nährboden für Nazis und die AfD. Der Stimmenanteil der Rechten ist minimal im Vergleich zu den Bundesländern im Osten.

Der Osten…

…ist der eigentliche Verlierer des 2. Weltkrieges. Ganz anders als im Westen ändert sich das Leben dort kaum. Die Doktrin der NSDAP wird durch die linke Doktrin der SED abgelöst. Von der rechten Diktatur  geht es nahezu nahtlos in die linke Diktatur über. Der Staat übernimmt erneut die Kontrolle über seine Bürger. Stasi – FdJ – alles Organisationen die es in ähnlicher Form unter den Nazis gab. Staatliche Kontrolle und Bespitzelung, das Einmischen in die Erziehung bereits vom Kinderhort an und parteitreues Lehrpersonal an den Schulen. Organisierte Massenveranstaltungen mit Jubelarien wie zu Zeiten der NSDAP werden abgehalten. Fremdarbeiter aus den „verbrüderten Staaten“ werden ins Land geholt, untergebracht in Häuserblöcken und betreut von einem Sekretär der Partei.  Selbstbestimmung ist ein Fremdwort und nicht gewollt.

Die alten Nazis darf es offiziell nicht geben, die sind nach der SED, alle im bösen Westen, der zum ständigen Feindbild der DDR geworden ist. So wird das rechte Gedankengut nicht bekämpft, sondern bewahrt.  Unterschiede sind ja eh kaum zu erkennen. Fremdenfeindlichkeit bleibt in den Köpfen erhalten und wird weitergegeben.

Die Wende

Die Folgegeneration macht das allerdings nicht uneingeschränkt mit. Der wirtschaftliche Untergang des Osten trifft besonders hart die DDR, die vom russischen Bruder ausgebeutet wird. Alle Versuche an Devisen zu kommen scheitern, der Staat steuert auf die Pleite zu. Die Bevölkerung widersetzt sich und das Ergebnis ist schließlich Massenflucht und endlich die Wiedervereinigung.

wieder vereint….

…ist die Hoffnung auf bessere Zeiten groß. Helmut Kohl, damals Bundeskanzler der BRD spricht von entstehenden „blühenden Landschaften“ und die D-Mark bringt die Augen zum Leuchten. Leider läßt der Westen dann aber die „Neubürger“ mit ihren Sorgen und entstehenden Problemen im Umgang mit der neuen Staatsform, der Demokratie und dem Kapital als Gesellschaftsform, alleine. Einzig die Nachfolgeorganisation der SED , die PDS, versucht den Bürgern vor Ort Hilfestellung zukommen zu lassen.  Nach dem Zusammenschluß zur Partei „Linke“ ist auch diese Episode Vergangenheit. Viele kommen mit der neuen Lebensweise nicht zurecht und stürzen sozial ab. Unzufriedenheit wächst, Angst vor Fremden steigt und obwohl nur ein minimaler Prozentsatz Migranten in den östlichen Bundesländern untergebracht werden, finden die Nazis der Pegida Bewegung und der AfD hier fruchtbaren Boden und streuen fleißig neue Saat auf den verseuchten Boden……   und wieder schaut der Westen zu.

Mir ist durchaus bewußt das auch in den neuen Bundesländern die überwiegende Mehrheit auf dem Boden des Grundgesetzes steht. Dieser Bericht ist lediglich der Versuch einer Erklärung, warum rechtes Gedankengut sich in weiten Teilen der Bevölkerung in den neuen Bundesländern so leicht verbreiten läßt.

der chaotische Innenminister

 Innenminister

Innenminister : politisches Versagen

Die rüde Vorgehensweise des Innenminister Seehofer in der Grenzfrage und der Flüchtlingspolitik veranlassen mich dazu einige Gedanken zum Tema hier zu verfassen.

Beginnen wir mit den Flüchtlingsströmen 2015. Heute wird ja immer wieder gerne gesagt „Merkel hätte sie nicht rein lassen dürfen.“ Ja wie bitte sollte sie das denn aufgehalten gaben? Wir alle waren stolz in Europa endlich offene Grenzen zu haben und ich bin es noch heute.

Ohne  die offenen Grenzen wäre die europäische Wirtschaft noch weit zurück. Wie sollte denn die Grenze für die Flüchtenden geschlossen werden?  Dafür gab es weder Personal, noch die materiellen Voraussetzungen.

Insofern hat die Kanzlerin eigentlich nichts getan, was man ihr heute vorwerfen kann. Es sei denn, man hätte den auch damals schon absurden Vorschlag der AfD aufgenommen, Waffen an der Grenze einzusetzen.

Innenminister und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Ebenso wenig kann man heute dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Fehler anrechnen. Eine total überforderte Bundesbehörde, mit ebenso überfordertem Personal, kann nicht sofort alles in den Griff bekommen.

Es ist schon eine Leistung das nach knapp drei Jahren die Verhältnisse einigermaßen geordnet auf den Weg gebracht worden sind. Damals war man abhängig von den, erfreulicher Weise in großer Zahl vorhandenen  Ehrenamtlichen die  Hilfen zu bekommen.

Polemik der AfD

Die gesten- und wortreiche Polemik der AfD ändert daran nichts. Hat jemals Jemand auch nur einen einzigen vernünftigen Vorschlag aus den Reihen dieser Partei gehört, wie das Problem (eigentlich wehre ich mich dagegen im Zusammenhang mit Flüchtlingen von einem „Problem“ zu sprechen) gelöst werden kann?

Einzig der, um die Macht der CSU in Bayern bangende, Innenminister Seehofer macht sich jetzt für die Gedankengänge der AfD stark und fordert die  Schließung der Grenze.

Selbst das Polizeigesetz in Bayern wurde geändert. Der Innenminister fordert „Lager“ (auch wenn er sie nicht so nennt) zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden. Das alles ohne zu bedenken, dass der bayerische Wähler ja dann gleich das „Original“ wählt.

Positives Beispiel Schleswig Holstein

Wie es richtig funktioniert,  hat die Wahl in Schleswig Holstein gezeigt, wo der Wahlsieger sich klar von der AfD-Poilitik distanzierte und die AfD auf gerade einmal kanpp 5 % kam.

In Bayern liegt sie derzeit in Umfragen etwa bei 13 %.  Außerdem sollte es selbstverständlich sein, das der Innenminister der BRD sich dem ganzen Land verpflichtet fühlt. Er hat nicht lediglich dem „Freistaat Bayern“ zu dienen.  Wahrlich, ich bin kein Anhänger der Kanzlerinnen Partei, aber dennoch froh das sie in der Grenzfrage auf eine europäische Lösung pocht. Ich hoffe das sie sich gegen diesen Innenminister durchsetzt und ihn entlässt. 

Auf der einen Seite über den amerikanischen Präsidenten schimpfen das er seine Partner im Stich lässt und gleichzeitig die europäischen Mittelmeer – Anrainerstaaten mit den Flüchtlingen alleine zu lassen, ist eine Unverfrorenheit die Seinesgleichen sucht.

Fremdenfeindlichkeit

Fremdenfeindlichkeit – was geschieht in Deutschland ?  Die widerliche Tat eines irakischen Jugendlichen, der ein 14jähriges Mädchen ermordete und mit seiner gesamten Familie in den Irak geflohen ist, spornt die Debatten und Diskussionen um Flüchtlinge, Asylsuchende und Fremdenfeindlichkeit erneut an. Ich hoffe das die internationale Fahndung auch im Irak dafür sorgt, dass der Täter gefasst  und bestraft wird.

Migration

Auch die weniger schweren Delikte ausländischer Jugendlicher, von denen Presse und rechte Organisationen natürlich sofort und teilweise auch gerne berichten, sorgen dafür das tausende schutzsuchende Kriegsflüchtlinge immer mehr in Verruf geraten.  Dadurch wird den Helfern ihre Arbeit erschwert. Immer öfter fallen offen fremdenfeindliche Ausdrücke, steigt sogar die Anhängerschaft der AfD, obwohl diese sich immer offener als Nazi Partei outet. 

Ein Bild wird zum Aufreger

Fußball Nationalspieler , denen man vor Monaten noch Beifall geklatscht hat, werden jetzt als „Volksverräter“ bezeichnet, weil sie sich wegen ihrer  türkischen Familiengeschichte mit Präsident Erdogan ablichten ließen. Zugegeben keine geschickte, überlegte Aktion. Dennoch sollte man ein wenig sensibler damit umgehen. Die heutigen, jungen Profis in der Bundesliga kennen nichts vom Leben. Sie werden bereits als Kinder auf Disziplin gedrillt, wo nur eines gilt, der Fußball.

Soziales Verhalten kennen sie nur aus Sicht der Betreuer und anderer Fußballer ihrer Altersklassen. Kein Freundeskreis mit denen sie über „die Dörfer“ ziehen, keine Flirts und Freundinnen usw. So lange aber die Leistung stimmt, sie nicht unangenehm auffallen, wird ihnen zugejubelt. Sie gelten sogar als Vorbilder und Ideale. 

Ein Fehler aber und plötzlich fällt den „Fans“ auf, dass der Spieler ja die Nationalhymne nicht mitsingt.  Dann wünschen sich manche schon das die Erkrankung von Özil doch anhalten sollte, damit der Bundestrainer ihn wieder nach Hause schickt und von der WM Teilnahme ausschließt.

ein Fest für die Populisten – Fremdenfeindlichkeit

Da wird mir dann schon Angst und Bange um unsere Gesellschaft und ich frage mich wo das noch hinführen soll, zumal auch Politiker der etablierten Parteien immer öfter die „rechte Keule“ benutzen um am rechten Rand  zu fischen.

Fernsehsendungen werden immer öfter zum Podium für die AfD, das Thema „Flüchtlinge und Asylanten. “ Das Thema beherrscht nunmehr seit Jahren die Diskussion in den Talk Sendungen.

Es gibt viele andere wichtige Themen die die Beachtung verdienten. Länder in denen Ultra Konservative die Macht übernehmen, in denen Grundrechte beschnitten  , die Justiz reglementiert und Pressefreiheit offen angegangen wird, wie in Polen und Ungarn erlangen steigendes Befürwortung.

Selbst der verwirrte amerikanischen Präsident erhält immer häufiger Zuspruch.

Es wird allerhöchste Zeit gegenzusteuern, wenn wir nicht wieder in Verhältnisse vergangener Zeiten zurück fallen wollen. War die Friedenszeit durch Europa etwa schon zu lang?

Das Kreuz mit Bayern

Kreuz –  Ministerrat beschließt das Aufhängen von Kreuzen in Dienstgebäuden des Freistaats.

Staatsregierung macht das Kreuz zur Pflicht in allen Behörden

ein kurioses Gesetz

das Kreuz  im Eingangsbereich eines jeden Dienstgebäudes im Freistaat ist als Ausdruck der geschichtlichen und kulturellen Prägung Bayerns deutlich wahrnehmbar ein Kreuz als sichtbares Bekenntnis zu den Grundwerten der Rechts- und Gesellschaftsordnung in Bayern und Deutschland anzubringen.

Der Ministerrat hat heute eine entsprechende Änderung der allgemeinen Geschäftsordnung für die Behörden des Freistaats Bayern beschlossen. Das Kreuz ist das grundlegende Symbol der kulturellen Identität christlich-abendländischer Prägung.“

„Die Verpflichtung gilt für alle Behörden des Freistaats Bayern ab dem 1. Juni 2018. Gemeinden, Landkreisen und Bezirken wird empfohlen, entsprechend zu verfahren.“


Kreuz

Was ich davon halte

Da muss man sich fragen, ob diese Aktion im Freistaat Bayern nicht dem Grundgesetz widerspricht. Dort gilt die Trennung von Staat und Religion.

Klar ist ja auch das die „Södersche Regierung“ hier wohl die Klientel einer Partei bedient, die sie ja eigentlich bekämpfen sollte. Nun sieht es für mich eher so aus, als wolle sie diese rechts überholen, aus Angst vor der bevorstehenden Landtagswahl in Bayern. In einem Kommentar im Netz  gefiel mir besonders der Satz : “als Jesus von dem Beschluss der Bayerischen Staatsregierung hörte, hat er sein Kreuz zurückgegeben !“

Medienproteste

Es macht sich erfreulicherweise viel Protest in den digitalen Medien breit gegen die Handlungsweisen der Bayerischen Staatsregierung, was auch im Falle des „ Psychisch – Kranken – Hilfe – Gesetz “ dazu führte, dass das Gesetz noch einmal überarbeitet wurde.

Ministerpräsident Söder behauptet das Kreuz sei kein religiöses Symbol, sondern ein Zeichen der Christlich geprägten Kultur in Deutschland .  Richtig ist aber das das Kreuz selbstverständlich ein religiöses Symbol der Christenheit ist. Laut unserem Grundgesetz gilt die Trennung von Staat und Religion. Außerdem ist es falsch zu behaupten das Europas Kultur vom Christentum geprägt sei.

Geschichte

Nach der Eroberung Spaniens durch die Mauren im 8. Jahrhundert,   herrschten diese bis ins 13. Jahrhundert und haben  die Kultur in Westeuropa maßgeblich geprägt. Philosophen, Schriftgelehrte, Architekten, Lehrer und Mediziner haben ihr Wissen in Europa verbreitet. Unsere Dombaumeister haben von ihnen glernt. 

Der damalige Islam duldete andere Religionen und durfte vielseitig interpretiert werden, was auch heute von vielen Islamkennern wieder gefordert wird. Man kann also durchaus sagen das der Islam die Kultur erst nach Europa brachte und das Christentum davon profitierte.

Erst ab dem  13. Jahrhundert regierte das Christentum nach dem Sieg von Saragossa über die Mauren wieder im westlichen Europa. So wie die Kultur im Westen von Maurischen Einflüssen bestimmt war, wurde sie im Osten auch von Türken, Momgolen und im Norden von den Wikingern beeinflußt.  Selbst Rom hatte von den arabischen Ländern kulturell profitiert.