Dechenhöhle

Meinungsfreiheit

wie weit darf Meinungsfreiheit gehen ?

Meinungsfreiheit – Grundgesetz

Meinungsfreiheit zählt zu den höchsten Gütern unseres Grundgesetzes.  Daher gilt es  sie zu bewahren, ebenso wie die Glaubens- und Religionsfreiheit.

Wie weit darf aber die Meinungsfreiheit in Deutschland ausgelebt werden?  Vermehrt wird in der letzten Zeit über antisemitische Aktionen und über Veranstaltungen der Rechten berichtet, die auch mit Straftaten verbunden sind.  Die Nazi-Vergangenheit Deutschlands darf nicht verdrängt oder vergessen werden.

Rechte Szene

Angesichts unserer Geschichte denke ich das es „Feiern“ wie die der Neo- Nazi-Szene zum Gedenken an den Geburtstag von Adolf Hitler am 20. April an der Grenze zu Polen  nicht geben darf.  Schließlich Hier wurde Nazis aus ganz Europa gestattet sich zu versammeln und zu hetzen. Es wurden offen Embleme und Symbole der Nazi-Vergangenheit zur Schau getragen und somit die Errungenschaften der Demokratie nach Ende des zweiten Weltkrieges verspottet.

Dubiose Feiern

Es kann nicht sein, dass das neue Deutschland es zulässt, dass auf seinem Boden der Geburtstag eines Mannes gefeiert wird , der  Deutschland zerstört hat.  Er brachte  unendliches Leid über die Welt. Hier geht die Versammlungs- und Meinungsfreiheit eindeutig  zu weit.

Gleiches gilt für Veranstaltungen der linken Szene wenn angebliche Demonstrationen lediglich durchgeführt werden, um in den Straßen zu randalieren. Die Zerstörung und Plünderung von Geschäften sind kriminelle Handlungen die rigoros bestraft werden müssen. Straßenkämpfe mit der Polizei zu inszenieren ist nicht Teil von Demonstrationen.