Dechenhöhle

Meinungsfreiheit

Meinungsfreiheit – Grundgesetz

Meinungsfreiheit zählt zu den höchsten Gütern unseres Grundgesetzes.  Daher gilt es  sie zu bewahren, ebenso wie die Glaubens- und Religionsfreiheit.

Rechte Szene und Meinungsfreiheit

Angesichts unserer Geschichte denke ich das es „Feiern“ wie die der Neo- Nazi-Szene zum Gedenken an den Geburtstag von Adolf Hitler am 20. April an der Grenze zu Polen  nicht geben darf.  Schließlich  wurde hier  Nazis aus ganz Europa gestattet sich zu versammeln und zu hetzen. Es wurden offen Embleme und Symbole der Nazi-Vergangenheit zur Schau getragen und somit die Errungenschaften der Demokratie nach Ende des zweiten Weltkrieges verspottet. Derartige Verstöße müssen konsequent geahndet werden. Manchmal hat man den Eindruck, dass man auf dem rechten Auge gerne einmal etwas durchgehen läßt. Es ist auch zu überlegen ob die Notwendigkeit besteht die AfD zu beobachten. Wenn man auf Twitter sieht was für Sprüche da von einzelnen Afd Sympatisanten, Mitgliedern und auch Abgeordneten kommen, halte ich die Überwachung jedenfalls für angebracht.

Meinungsfreiheit

Dubiose Feiern

Es kann nicht sein, dass das neue Deutschland es zulässt, dass auf seinem Boden der Geburtstag eines Mannes gefeiert wird , der  Deutschland zerstört hat.  Er brachte  unendliches Leid über die Welt. Hier geht die Versammlungs- und Meinungsfreiheit eindeutig  zu weit.

Gleiches gilt für Veranstaltungen der linken Szene wenn angebliche Demonstrationen lediglich durchgeführt werden, um in den Straßen zu randalieren. Die Zerstörung und Plünderung von Geschäften sind kriminelle Handlungen die rigoros bestraft werden müssen. Straßenkämpfe mit der Polizei zu inszenieren ist nicht Teil von Demonstrationen.