Meinungsfreiheit

wie weit darf Meinungsfreiheit gehen ?

Grundgesetz

–  Die Meinungsfreiheit zählt zu den höchsten Gütern unseres Grundgesetzes und es gilt sie zu bewahren, ebenso wie die Glaubens- und Religionsfreiheit.

Wie weit darf aber die Meinungsfreiheit in Deutschland ausgelebt werden ? Vermehrt wird in der letzten Zeit über antisemitische Aktionen und über Veranstaltungen der Rechten berichtet, die auch mit Straftaten verbunden sind. Die Nazi-Vergangenheit Deutschlands darf nicht verdrängt oder vergessen werden. Angesichts unserer Geschichte denke ich das es „Feiern“ wie die der Neo- Nazi-Szene zum Gedenken an den Geburtstag von Adolf Hitler am 20. April an der Grenze zu Polen  nicht geben darf. Hier wurde Nazis aus ganz Europa gestattet sich zu versammeln und zu hetzen. Es wurden offen Embleme und Symbole der Nazi-Vergangenheit zur Schau getragen und somit die Errungenschaften der Demokratie nach Ende des zweiten Weltkrieges verspottet. Es kann nicht sein, dass das neue Deutschland es zuläßt, dass auf seinem Boden der Geburtstag eines Mannes gefeiert wird , der  Deutschland zerstört hat und unendliches Leid über die Welt gebracht hat. Hier geht die Versamnmlungs- und Meinungsfreiheit nach meiner Meinung offensichtlich zu weit.

Gleiches gilt für Veranstaltungen der linken Szene wenn, wie in Hamburg geschehen, angebliche Demonstrationen lediglich dazu durchgeführt werden, um in den Straßen zu randalieren, Geschäfte zu zerstören, zu plündern und Straßenkämpfe mit der Polizei zu inszenieren.