Aufrüstung und Welthunger

Weltweites Aufrüsten-

Zum Ende des „kalten Krieges“ 1990 lagen die Rüstungsausgaben bei 1450 Milliarden US Dollar. Nach dem Fall des „eisernen Vorhangs“ sah man keine Notwendigkeit zum weiteren Rüstungswettbewerb und stoppte die Militärausgaben. 1992 lagen diese bei noch 992 Milliarden US Dollar. Unverständlicherweise setzte dann aber doch wieder ein weltweites Aufrüsten ein, dass die Ausgaben sogar noch die von 1990 übertrafen. Im Jahre 2016 wurden bereits wieder 1625 Milliarden Dollar für die Rüstung ausgegeben.

In Deutschland erhöhten sich die Militär-Ausgaben um 6,8 Prozent, in Italien sogar um11 Prozent. Russland steigerte seine Militär Ausgaben um 87 Prozent, was aber nur 27 Prozent der von der Nato aufgebrachten Mittel entspricht. Lagen die Ausgaben für das Militär in Deutschland 2014 noch bei 38.7 Mrd. Dollar und 2017 bei 44,33 Mrd. Dollar, soll sich dieser Betrag nach dem Wunsch des Verteidigungsministerium bis 2021 noch einmal um 12,5 Mrd. erhöhen. Da der amerikanische Präsident fordert das Deutschland für seinen Rüstungsbeitrag  bis 2021 das Ziel von 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aufwendet,  spricht die Regierung jetzt nur noch von diesen 2 Prozent, da sich das für die Bevölkerung besser anhört als wenn man die jährlichen 25 Milliarden erklären müsste.

Befürworter begründen die Ausgabenspirale mit dem desolaten Zustand der Bundeswehr. Als die Ausgaben für das Militär noch bedeutend niedriger waren und die Bundeswehr noch viel mehr Soldaten hatte, war die Armee voll einsetzbar. Der dann folgende Niedergang, trotz mehr Mittel , lag also an der nicht funktionierenden Verwaltung und Bürokratie , die in unsägliche, Projekte investierte bei denen sie gelinde gesagt schlecht beraten wurde, um nicht betrogen sagen zu müssen.

Weltweit stellt sich die Frage wozu derart aufgerüstet wird. Bereitet man sich im Stillen auf den Gau vor? Die Begründung „Terrorabwehr“ kann hier wohl nicht wirklich glaubwürdig angebracht werden. Eher scheint mir die brisante Lage im nahen Osten, in der arabischen Welt einleuchtend zu sein. Die Hardliner für diese Region werden immer mächtiger Assad mit seinen Verbündeten Russland und Iran auf der einen Seite und auf der anderen Amerika,  Saudi Arabien und Israel, dessen Ministerpräsident immer schärfere Töne anbringt und bereits Bomben in Syrien einsetzt. Hinzu kommt dann noch der türkische Präsident Erdogan, der gerne der starke Mann im Nahen Osten werden möchte. Donald Trumps Ankündigung das Atomabkommen mit dem Iran auszusetzen passt da noch genau in den Konflikt. Die Bemühungen der EU als schlichtender Pol zu wirken, kann man nur noch belächeln. Der russische Präsident hat mit seinem Engagement in Syrien erfolgreich das Thema Krim und die voranschreitende Stabilisierung Russlands in der Süd Ukraine aus dem Scheinwerferlicht gebracht. Man kann also durchaus Angst vor einem, von der arabischen Welt ausgehenden, Flächenbrand haben.

Wäre man bei dem zunächst begonnenen Weg der Entmilitarisierung geblieben, hätte man mit den eingesparten 1,686 Billionen US Dollar, die weltweit für Militärausgaben gezahlt wurden, den Hunger in der Welt ausrotten können. 815 Millionen Menschen hungern in der Welt. Alle 6 Sekunden stirbt ein Kind an Mangelerscheinungen oder Unterernährung. Um den Hunger erfolgreich zu bekämpfen bräuchte man von 2016 bis 2030 jährlich 286,5 Milliarden US Dollar.  Hält man dem die Militärausgaben in Billionen Höhe gegenüber wäre dieses Elend durch Hunger und Tod bereits Vergangenheit.  Damit gäbe es wieder einen Grund weniger für Krieg.

Ergänzung: am 05.05.18 vermeldet der Spiegel die Stationierung russischer  „Iskander-M“ Raketen mit einer Reichweite von 500 Kilometern in der Enklave Kaliningrad. Somit können diese Warschau und Berlin erreichen. Die auf LKW stationierten Raketen sollen an der Ostsee stationiert werden und  als Schutz der Region gelten.  Die Aktion ist Teil eines umfassenden atomaren Aufrüstungsprojekts Russlands.